DISPOSITIF POUR LA PREPARATION D UNE BOISSON

Europäisches Patent · EP1565094 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1565094
Anmeldenummer
EP03784171
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.08.2003
Veröffentlicht
24.08.2005
Erteilt
19.03.2008
Gelöscht
31.08.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/40 (2006.01)
Priorität
CH 20021367 06.08.2002
PCT-Anmeldung
PCT/EP2003/008634 05.08.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/014205 19.02.2004
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.03.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017

  2. 15.04.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.