STOSSFÄNGER MIT LÄNGLICHEN METALLELEMENTEN

Europäisches Patent · EP1565351 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1565351
Anmeldenummer
EP03796012
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.11.2003
Veröffentlicht
24.08.2005
Erteilt
18.10.2006
Gelöscht
30.11.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 19/03 (2006.01)
B60R 19/18 (2006.01)
D07B 1/06 (2006.01)
Priorität
EP 02102661 28.11.2002
PCT-Anmeldung
PCT/EP2003/050820 12.11.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/048157 10.06.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017

  2. 15.11.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JOOSTEN, Danny

B-9000 GENT, BE

LOKERE, Erwin

B-8830 HOOGLEDE, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.