STOSSFÄNGER MIT LÄNGLICHEN METALLELEMENTEN
Europäisches Patent · EP1565351 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1565351
- Anmeldenummer
- EP03796012
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.2003
- Veröffentlicht
- 24.08.2005
- Erteilt
- 18.10.2006
- Gelöscht
- 30.11.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 19/03 (2006.01)B60R 19/18 (2006.01)D07B 1/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 02102661 28.11.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2003/050820 12.11.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/048157 10.06.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017
- 15.11.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JOOSTEN, Danny
B-9000 GENT, BE
LOKERE, Erwin
B-8830 HOOGLEDE, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.