PAPIERMASCHINENSIEB
Europäisches Patent · EP1565613 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1565613
- Anmeldenummer
- EP03811353
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 24.10.2003
- Veröffentlicht
- 24.08.2005
- Erteilt
- 30.09.2009
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21F 1/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 10253491 16.11.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2003/011776 24.10.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/046458 03.06.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 15.06.2016
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2016
- 30.09.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HEGER, Wolfgang
52385 Nideggen, DE
FICHTER, Klaus
41363 Jüchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.