PAPIERMASCHINENSIEB

Europäisches Patent · EP1565613 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1565613
Anmeldenummer
EP03811353
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
24.10.2003
Veröffentlicht
24.08.2005
Erteilt
30.09.2009
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D21F 1/10 (2006.01)
Priorität
DE 10253491 16.11.2002
PCT-Anmeldung
PCT/EP2003/011776 24.10.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/046458 03.06.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 15.06.2016

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2016

  3. 30.09.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HEGER, Wolfgang

52385 Nideggen, DE

FICHTER, Klaus

41363 Jüchen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.