BILDSIGNALVERARBEITUNG

Europäisches Patent · EP1565881 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1565881
Anmeldenummer
EP03778541
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.2003
Veröffentlicht
24.08.2005
Erteilt
22.04.2009
Gelöscht
31.12.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06T 5/00 (2006.01)
Priorität
GB 0227946 29.11.2002
PCT-Anmeldung
PCT/GB2003/005177 01.12.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/051569 17.06.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010

  2. 22.04.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009

Beteiligte

Inhaberin

UEA Enterprises Limited

Norwich NR4 7TJ, GB

Erfinderin/Erfinder

FINLAYSON, Graham

Norwich, Norfolk NR8 6TA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.