Verschliesskopf für Schraubkappen

Europäisches Patent · EP1566359 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1566359
Anmeldenummer
EP04425106
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2004
Veröffentlicht
24.08.2005
Erteilt
08.12.2010
Gelöscht
28.02.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67B 3/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019

  2. 08.12.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2010

  3. 08.12.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Cirio, Sergio, c/o Arol S.p.A.

14053 Canelli Asti, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.