AUFTRIEBSENERGIEKRAFTANLAGE

Europäisches Patent · EP1566542 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1566542
Anmeldenummer
EP03816289
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.2003
Veröffentlicht
24.08.2005
Erteilt
23.07.2008
Gelöscht
30.11.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F03B 9/00 (2006.01)
F03B 17/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2003/014285 10.11.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2005/045241 19.05.2005
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009

  2. 23.07.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008

Beteiligte

Inhaberin

Takeuchi Mfg, Co., Ltd

Takeuchi MFG.Co.,Ltd.

9637, Sakaki, Sakaki-machi, Hanishina-gun, Nagano 389-0601, JP

Erfinderin/Erfinder

TAKEUCHI, Akio

Hanishina-gun, Nagano 389-0601, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.