SYSTEM ZUR EINSTELLUNG DER LICHTINTENSITÄT
Europäisches Patent · EP1566629 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1566629
- Anmeldenummer
- EP03772795
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.11.2003
- Veröffentlicht
- 24.08.2005
- Erteilt
- 22.10.2008
- Gelöscht
- 30.11.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01N 21/89 (2006.01)
- Priorität
- JP 2002331413 14.11.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2003/014552 14.11.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/044565 27.05.2004
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009
- 22.10.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YONEDA, Kenji; 374, Oukakuen-cho,
Kyoto-city, Kyoto 602-8011, JP
HIROOKA, Shigehide; 374, Oukakuen-cho,
Kyoto-city, Kyoto 602-8011, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.