SCHLAMMSAUGER

Europäisches Patent · EP1567039 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1567039
Anmeldenummer
EP03747817
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.08.2003
Veröffentlicht
31.08.2005
Erteilt
21.03.2007
Gelöscht
31.08.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 1/00 (2006.01)
Priorität
DE 10240804 30.08.2002
PCT-Anmeldung
PCT/DE2003/002808 22.08.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/019744 11.03.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008

  2. 13.04.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HOFFMEIER, Dieter

49479 Ibbenbüren, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.