ZERKLEINERUNGSMASCHINE
Europäisches Patent · EP1567273 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1567273
- Anmeldenummer
- EP03775434
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.2003
- Veröffentlicht
- 31.08.2005
- Erteilt
- 21.10.2009
- Gelöscht
- 31.12.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B02C 18/22 (2006.01)
- Priorität
- FI 20022146 04.12.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2003/000919 02.12.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/050250 17.06.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010
- 21.10.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JARKKO, Pentti
FIN-38210 Sastamala, FI
MÄKILÄ, Olli-Pekka
FIN-28220 Pori, FI
NURMI, Jarkko
FIN-26100 Rauma, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.