ZERKLEINERUNGSMASCHINE

Europäisches Patent · EP1567273 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1567273
Anmeldenummer
EP03775434
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.12.2003
Veröffentlicht
31.08.2005
Erteilt
21.10.2009
Gelöscht
31.12.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B02C 18/22 (2006.01)
Priorität
FI 20022146 04.12.2002
PCT-Anmeldung
PCT/FI2003/000919 02.12.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/050250 17.06.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010

  2. 21.10.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JARKKO, Pentti

FIN-38210 Sastamala, FI

MÄKILÄ, Olli-Pekka

FIN-28220 Pori, FI

NURMI, Jarkko

FIN-26100 Rauma, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.