Autoinjektionsgerät

Europäisches Patent · EP1568388 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1568388
Anmeldenummer
EP05010294
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
07.05.1999
Veröffentlicht
31.08.2005
Erteilt
31.10.2007
Gelöscht
06.05.2019
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A61M 5/20 (2006.01)
A61M 5/315 (2006.01)
A61M 5/32 (2006.01)
Priorität
DE 19822031 15.05.1998
Abgezweigt von
EP99810407
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.05.2019

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2019

  2. 29.07.2010

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2010

  3. 30.11.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2007

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.