Autoinjektionsgerät
Europäisches Patent · EP1568388 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1568388
- Anmeldenummer
- EP05010294
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 07.05.1999
- Veröffentlicht
- 31.08.2005
- Erteilt
- 31.10.2007
- Gelöscht
- 06.05.2019
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A61M 5/20 (2006.01)A61M 5/315 (2006.01)A61M 5/32 (2006.01)
- Priorität
- DE 19822031 15.05.1998
- Abgezweigt von
- EP99810407
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.05.2019
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2019
- 29.07.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2010
- 30.11.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.