Vorformstation einer Press-Blas-Glasformmaschine
Europäisches Patent · EP1568663 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1568663
- Anmeldenummer
- EP04027162
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.2004
- Veröffentlicht
- 31.08.2005
- Erteilt
- 15.08.2012
- Gelöscht
- 30.11.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C03B 9/193 (2006.01)
- Priorität
- DE 202004003097 U 28.02.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015
- 17.07.2014
Adresse geändert
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2014
- 29.08.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2012
- 15.08.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schneider, Wilhelm
31749 Auetal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.