Mittelfüße und/oder Eckfüße aus Blech für Transport- und Lagerbehälter für Flüssigkeiten und Schüttgut
Europäisches Patent · EP1568896 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1568896
- Anmeldenummer
- EP05003552
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.02.2005
- Veröffentlicht
- 31.08.2005
- Erteilt
- 28.01.2015
- Gelöscht
- 28.02.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 5/04 (2006.01)F16B 19/08 (2006.01)B21J 15/04 (2006.01)B65D 77/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 202004003020 U 27.02.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015
- 28.01.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schütz, Udo
56242 Selters / Westerwald, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.