Röhrenheizkörper mit Steigleitung
Europäisches Patent · EP1568961 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1568961
- Anmeldenummer
- EP04003576
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.02.2004
- Veröffentlicht
- 31.08.2005
- Erteilt
- 01.07.2009
- Gelöscht
- 28.02.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F28F 27/02 (2006.01)F28D 1/053 (2006.01)F28F 9/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.09.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 02.05.2017
Fusioniert
- Inhaber/in
- Zehnder Verkaufs- und Verwaltungs AG, Moortalstrasse 1, 5722 Gränichen → Zehnder Group International AG, Moortalstrasse 1, 5722 Gränichen
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2017
- 04.07.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2009
- 01.07.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.