Anschlussdose für Kabel

Europäisches Patent · EP1569302 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1569302
Anmeldenummer
EP05004088
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.2005
Veröffentlicht
31.08.2005
Erteilt
10.02.2010
Gelöscht
28.02.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 4/36 (2006.01)
Priorität
DE 102004009207 25.02.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010

  2. 10.02.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2010

Beteiligte

Inhaberin

Tyco Electronics Raychem GmbH

Finsinger Feld 1, 85521 Ottobrunn, DE

Erfinderin/Erfinder

Schulz, Norbert

81827 München, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.