HÄRTBARE ZUSAMMENSETZUNGEN
Europäisches Patent · EP1569977 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1569977
- Anmeldenummer
- EP03781772
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.11.2003
- Veröffentlicht
- 07.09.2005
- Erteilt
- 11.06.2008
- Gelöscht
- 30.11.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08G 18/08 (2006.01)C09D 175/04 (2006.01)C08G 18/62 (2006.01)C08G 18/65 (2006.01)
- Priorität
- US 424146 P 05.11.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2003/035371 05.11.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/041894 21.05.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009
- 30.06.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STAUNTON, Thomas, J.
Sagamore Hills, OH 44067, US
TANG, Weilin
Solon, OH 44139, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.