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Europäisches Patent · EP1570144 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1570144
- Anmeldenummer
- EP03811710
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.11.2003
- Veröffentlicht
- 07.09.2005
- Erteilt
- 01.06.2011
- Gelöscht
- 30.11.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04H 12/22 (2006.01)F16B 25/10 (2006.01)
- Priorität
- CH 197802 25.11.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2003/000762 18.11.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/048718 10.06.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013
- 20.08.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2011
- 01.06.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.