SYSTEME DE SELECTION ALTERNEE DE CANAUX VOIX ET DONNEES
Europäisches Patent · EP1570610 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1570610
- Anmeldenummer
- EP03799722
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2003
- Veröffentlicht
- 07.09.2005
- Erteilt
- 14.02.2007
- Gelöscht
- 31.12.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 12/56 (2006.01)H04Q 7/22 (2006.01)
- Priorität
- FR 0215744 12.12.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2003/050166 12.12.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/056050 01.07.2004
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008
- 28.02.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BERNARD, Samuel
F-75005 Paris, FR
DUCLOS, Françoise
F-78140 Velizy, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.