Verschleisserfassung durch Transponderzerstörung
Europäisches Patent · EP1570948 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1570948
- Anmeldenummer
- EP04004983
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.2004
- Veröffentlicht
- 07.09.2005
- Erteilt
- 24.05.2006
- Gelöscht
- 31.03.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 11/04 (2006.01)B65G 43/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009
- 29.09.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Zimmerli, Wagner & Partner AG, Löwenstrasse 19, 8001 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006
- 31.05.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Menke, Lucas
81673 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.