Elastisches Lager

Europäisches Patent · EP1571366 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1571366
Anmeldenummer
EP05002235
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.2005
Veröffentlicht
07.09.2005
Erteilt
21.03.2007
Gelöscht
28.02.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 1/38 (2006.01)
Priorität
DE 102004011069 06.03.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009

  2. 13.04.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Jörn GmbH

Kriegsbergstrasse 17, 71336 Waiblingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Zawadzki, Bernd

71409 Schwaikheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.