Dichtungsanordnung
Europäisches Patent · EP1571379 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1571379
- Anmeldenummer
- EP05075395
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.2005
- Veröffentlicht
- 07.09.2005
- Erteilt
- 02.01.2008
- Gelöscht
- 17.02.2025
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F16J 15/04 (2006.01)F16K 27/08 (2006.01)F16L 23/16 (2006.01)
- Priorität
- NL 1025631 03.03.2004
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2025
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 17.02.2025
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 29.02.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2008
- 31.01.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ebskamp, Lambertus
7241 VM Lochem, NL
Notten, Nicolaas Joannes
7261 WZ Ruurlo, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.