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Europäisches Patent · EP1572039 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1572039
Anmeldenummer
EP02782619
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2002
Veröffentlicht
14.09.2005
Erteilt
07.05.2008
Gelöscht
31.12.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/44 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CH2002/000708 17.12.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2004/054479 01.07.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012

  2. 30.06.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

  3. 30.05.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.