AUFLÖSEANLAGE
Europäisches Patent · EP1572369 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1572369
- Anmeldenummer
- EP03788823
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.11.2003
- Veröffentlicht
- 14.09.2005
- Erteilt
- 23.05.2012
- Gelöscht
- 28.11.2023
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B03B 5/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 20218917 U 06.12.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2003/003896 25.11.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/052545 24.06.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.11.2023
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 30.06.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2012
- 23.05.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MUELLER, Heinrich
CH-5626 Hermetschwil-Staffeln
RIES, Werner
69488 Birkenau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.