GROSSVOLUMIGE WASCH- ODER REINIGUNGSMITTELFORMK RPER

Europäisches Patent · EP1572858 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1572858
Anmeldenummer
EP03813110
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.2003
Veröffentlicht
14.09.2005
Erteilt
21.06.2006
Gelöscht
31.12.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C11D 17/00 (2006.01)
Priorität
DE 10258870 17.12.2002
PCT-Anmeldung
PCT/EP2003/013850 06.12.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/055152 01.07.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008

  2. 30.06.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BUCHMEIER, Willi

40822 Mettmann, DE

JUCKEL, Thomas

40789 Monheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.