VERSCHLEISSFESTE RAKEL ODER ENTSPRECHENDE KLINGE ZUR BEHANDLUNG EINER PAPIERBAHN
Europäisches Patent · EP1573125 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1573125
- Anmeldenummer
- EP03758154
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.2003
- Veröffentlicht
- 14.09.2005
- Erteilt
- 26.09.2007
- Gelöscht
- 26.09.2007
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- D21G 3/00 (2006.01)
- Priorität
- FI 20021883 22.10.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2003/000781 21.10.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/038097 06.05.2004
- Anmeldesprache
- Finnisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.03.2008
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008
- 15.10.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VESTERLUND, Ingmar
FIN-86100 Pyhäjoki, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.