VERSCHLEISSFESTE RAKEL ODER ENTSPRECHENDE KLINGE ZUR BEHANDLUNG EINER PAPIERBAHN

Europäisches Patent · EP1573125 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1573125
Anmeldenummer
EP03758154
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.10.2003
Veröffentlicht
14.09.2005
Erteilt
26.09.2007
Gelöscht
26.09.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
D21G 3/00 (2006.01)
Priorität
FI 20021883 22.10.2002
PCT-Anmeldung
PCT/FI2003/000781 21.10.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/038097 06.05.2004
Anmeldesprache
Finnisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.03.2008

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008

  2. 15.10.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VESTERLUND, Ingmar

FIN-86100 Pyhäjoki, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.