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Europäisches Patent · EP1573653 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1573653
Anmeldenummer
EP03786784
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.2003
Veröffentlicht
14.09.2005
Erteilt
10.07.2013
Gelöscht
30.11.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06T 15/50 (2011.01)
G06T 15/20 (2011.01)
Priorität
US 426560 P 15.11.2002
PCT-Anmeldung
PCT/US2003/036720 17.11.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/047009 03.06.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.06.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014

  2. 10.07.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BORSHUKOV, George

San Francisco, CA 94115, US

LEWIS, J. P.

Glendale, California 91202, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.