INHALTSVERWALTUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP1574013 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1574013
- Anmeldenummer
- EP03813434
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2003
- Veröffentlicht
- 14.09.2005
- Erteilt
- 17.06.2009
- Gelöscht
- 31.12.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 29/06 (2006.01)H04L 12/22 (2006.01)
- Priorität
- US 433264 P 13.12.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2003/039731 12.12.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/056069 01.07.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010
- 17.06.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HUTCHINSON, Robin
Kansas City, MO 64105, US
GIUBILEO, John
Kansas City, MO 64105, US
O'BRIEN, Darci
Kansas City, MO 64105, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.