Capsule fermée avec système d'ouverture
Europäisches Patent · EP1574452 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1574452
- Anmeldenummer
- EP05104016
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.2003
- Veröffentlicht
- 14.09.2005
- Erteilt
- 25.10.2006
- Gelöscht
- 13.01.2023
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65D 81/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 02000943 16.01.2002
- Abgezweigt von
- EP03729465
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.01.2023
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2023
- 02.07.2019
Adresse geändert
- Inhaber/in
- SOCIETE DES PRODUITS NESTLE S.A., Case postale 353, 1800 Vevey → Société des Produits Nestlé S.A., Entre-deux-Villes, 1800 Vevey
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2019
- 15.11.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.