ÜBERTRRAGUNGSVORICHTUNG EINER DOSIERTEN MENGE

Europäisches Patent · EP1574713 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1574713
Anmeldenummer
EP03774181
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.11.2003
Veröffentlicht
14.09.2005
Erteilt
25.02.2015
Gelöscht
30.11.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 49/06 (2006.01)
F04B 13/00 (2006.01)
Priorität
JP 2002345066 28.11.2002
PCT-Anmeldung
PCT/JP2003/014970 21.11.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/048780 10.06.2004
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 22.06.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016

  3. 25.02.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kukitome, Tadashi, Tacmina Corporation

Asago-gun, Hyogo 679-3311, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.