ÜBERTRRAGUNGSVORICHTUNG EINER DOSIERTEN MENGE
Europäisches Patent · EP1574713 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1574713
- Anmeldenummer
- EP03774181
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.11.2003
- Veröffentlicht
- 14.09.2005
- Erteilt
- 25.02.2015
- Gelöscht
- 30.11.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 49/06 (2006.01)F04B 13/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2002345066 28.11.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2003/014970 21.11.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/048780 10.06.2004
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 22.06.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016
- 25.02.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kukitome, Tadashi, Tacmina Corporation
Asago-gun, Hyogo 679-3311, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.