Robinet à arbre sec et son procédé de montage
Europäisches Patent · EP1574763 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1574763
- Anmeldenummer
- EP05290438
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.02.2005
- Veröffentlicht
- 14.09.2005
- Erteilt
- 08.11.2006
- Gelöscht
- 28.02.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 1/226 (2006.01)
- Priorität
- FR 0402526 11.03.2004
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009
- 30.11.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Larrieu, Lucien
64220 St Jean Pied de Port, FR
Wattignier, Claude
33400 Talence, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.