DRUCKGERÄT UND KASSETTE
Europäisches Patent · EP1575782 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1575782
- Anmeldenummer
- EP03813921
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.12.2003
- Veröffentlicht
- 21.09.2005
- Erteilt
- 01.07.2015
- Gelöscht
- 31.12.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 15/04 (2006.01)B41J 32/00 (2006.01)B41J 35/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 0230199 24.12.2002GB 0230200 24.12.2002GB 0230196 24.12.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2003/014990 23.12.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/059241 15.07.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016
- 01.07.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VANDERMEULEN, Kris
B-2880 Bornem, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.