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Europäisches Patent · EP1575823 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1575823
- Anmeldenummer
- EP03813142
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2003
- Veröffentlicht
- 21.09.2005
- Erteilt
- 11.02.2009
- Gelöscht
- 31.12.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62K 15/00 (2006.01)B62K 13/02 (2006.01)
- Priorität
- SI 200200308 18.12.2002WO PCT/IB03/01243 03.03.2003US 461017 12.06.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2003/014564 12.12.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/054871 01.07.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010
- 11.02.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MIHELIC, Miko
1356 Dobrova, SI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.