VAKUUM-KÜHLWALZE
Europäisches Patent · EP1575857 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1575857
- Anmeldenummer
- EP03775207
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.2003
- Veröffentlicht
- 21.09.2005
- Erteilt
- 27.08.2008
- Gelöscht
- 31.10.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 20/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 10257496 10.12.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2003/011613 21.10.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/052764 24.06.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014
- 27.08.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2008
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.