VERFAHREN ZUR AUSWAHL EINES PROGRAMMS IN EINEM MEHRPROGRAMM-HÖRGERÄT
Europäisches Patent · EP1576852 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1576852
- Anmeldenummer
- EP03813282
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.12.2003
- Veröffentlicht
- 21.09.2005
- Erteilt
- 14.10.2009
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04R 25/00 (2006.01)
- Priorität
- DK 200201930 18.12.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2003/006356 09.12.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/056154 01.07.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 19.07.2019
Übertragen
- Inhaber/in
- Bernafon AG, Morgenstrasse 131, 3018 Bern → Oticon A/S, Kongebakken 9, 2765 Smørum, Dänemark
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2019
- 21.10.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009
- 14.10.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.