Spannzylinder mit Verschlusskappe
Europäisches Patent · EP1577054 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1577054
- Anmeldenummer
- EP05003408
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.2005
- Veröffentlicht
- 21.09.2005
- Erteilt
- 14.03.2007
- Gelöscht
- 29.02.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 3/02 (2006.01)B23B 31/107 (2006.01)
- Priorität
- DE 202004004181 U 16.03.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.09.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2012
- 13.04.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.