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Europäisches Patent · EP1577226 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1577226
- Anmeldenummer
- EP05450022
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.2005
- Veröffentlicht
- 21.09.2005
- Erteilt
- 26.08.2009
- Gelöscht
- 28.02.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 77/20 (2006.01)
- Priorität
- AT 4812004 18.03.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015
- 27.11.2010
Adresse geändert
- Inhaber/in
- TEICH AKTIENGESELLSCHAFT, Mühlhofen 4, 3200 Weinburg, Oesterreich → Constantia Teich GmbH, Mühlhofen 4, 3200 Weinburg, Oesterreich
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2010
- 26.08.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2009
- 26.08.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Kappelestrasse 15, 9492 Eschen, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Niederer, Andreas
3390 Melk, AT
Nekula, Lambert
3202 Hofstetten, AT
Reiterer, Franz
3131 Getzersdorf, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.