Steuerventil für ein Einspritzventil
Europäisches Patent · EP1577540 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1577540
- Anmeldenummer
- EP04006631
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2004
- Veröffentlicht
- 21.09.2005
- Erteilt
- 26.05.2010
- Gelöscht
- 31.03.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 59/46 (2006.01)F02M 47/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.10.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016
- 10.11.2010
Übertragen
- Inhaber/in
- Dualon International Holding SA, 23, Avenue Monterey, 2086 Luxemburg, Luxemburg → EFI HIGHTECH AG, Weidstrasse 4a, 9410 Heiden
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2010
- 10.11.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2010
- 26.05.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.