Steuerventil für ein Einspritzventil

Europäisches Patent · EP1577540 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1577540
Anmeldenummer
EP04006631
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.03.2004
Veröffentlicht
21.09.2005
Erteilt
26.05.2010
Gelöscht
31.03.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02M 59/46 (2006.01)
F02M 47/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016

  2. 10.11.2010

    Übertragen

    Inhaber/in
    Dualon International Holding SA, 23, Avenue Monterey, 2086 Luxemburg, Luxemburg → EFI HIGHTECH AG, Weidstrasse 4a, 9410 Heiden

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2010

  3. 10.11.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2010

  4. 26.05.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2010

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.