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Europäisches Patent · EP1577710 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1577710
Anmeldenummer
EP03789639
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.12.2003
Veröffentlicht
21.09.2005
Erteilt
21.09.2011
Gelöscht
31.12.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03G 7/00 (2006.01)
Priorität
JP 2002379194 27.12.2002
PCT-Anmeldung
PCT/JP2003/017047 26.12.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/061528 22.07.2004
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012

  2. 21.09.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011

Beteiligte

Inhaberin

Yupo Corporation

3, Kanda Surugadai 4-chome, Chiyoda-ku, Tokyo 101-0062, JP

Erfinderin/Erfinder

IWASA, Yasuo, c/o YUPO CORPORATION

Ibaraki 314-0102, JP

YAMANAKA, Masaaki, c/o YUPO CORPORATION

Ibaraki 314-0102, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.