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Europäisches Patent · EP1577842 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1577842
Anmeldenummer
EP05005554
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.2005
Veröffentlicht
21.09.2005
Erteilt
14.09.2011
Gelöscht
31.03.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07C 9/00 (2006.01)
Priorität
DE 102004013965 19.03.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.10.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012

  2. 14.09.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ponert, Gregor

5020 Salzburg, AT

Wallerstorfer, Kurt

5204 Irrsdorf, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.