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Europäisches Patent · EP1578483 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1578483
Anmeldenummer
EP03782289
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.2003
Veröffentlicht
28.09.2005
Erteilt
13.07.2011
Gelöscht
31.12.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61N 1/04 (2006.01)
Priorität
DE 10261601 20.12.2002
PCT-Anmeldung
PCT/EP2003/013610 03.12.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/058345 15.07.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012

  2. 13.07.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BUCHER, Jürgen

78628 Rottweil, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.