ÜBERPRÜFUNG VON VERBRAUCHSMITTELN
Europäisches Patent · EP1578606 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1578606
- Anmeldenummer
- EP03789436
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.12.2003
- Veröffentlicht
- 28.09.2005
- Erteilt
- 09.11.2011
- Gelöscht
- 31.12.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 2/175 (2006.01)
- Priorität
- GB 0230200 24.12.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2003/014992 23.12.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/058503 15.07.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012
- 09.11.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VANDERMEULEN, Kris
B-2880 Bornem, BE
VLEURINCK, Jos
B-9340 Oordegem, BE
HEYSE, Geert
B-2860 Sint-Katelijne-Waver, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.