Abflußstopfen

Europäisches Patent · EP1580337 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1580337
Anmeldenummer
EP05005834
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.2005
Veröffentlicht
28.09.2005
Erteilt
18.01.2012
Gelöscht
31.03.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/126 (2006.01)
A47K 1/14 (2006.01)
E03C 1/23 (2006.01)
Priorität
DE 102004014941 26.03.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.10.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012

  2. 18.01.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bilz, Sonja Maria

61130 Nidderau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.