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Europäisches Patent · EP1580393 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1580393
Anmeldenummer
EP05002295
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.2005
Veröffentlicht
28.09.2005
Erteilt
08.07.2009
Gelöscht
08.07.2009
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
E06B 7/23 (2006.01)
Priorität
DE 102004014182 23.03.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 22.09.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010

  4. 08.07.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2009

Beteiligte

Inhaberin

Hörmann KG Brockhagen

Horststrasse 17, 33803 Steinhagen, DE

Erfinderin/Erfinder

Hörmann, Thomas J.

66606 St. Wendel, DE

Brinkmann, Michael, Dr.

33790 Halle, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.