Elektrischer Getränkezubereiter
Europäisches Patent · EP1582124 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1582124
- Anmeldenummer
- EP05011584
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2002
- Veröffentlicht
- 05.10.2005
- Erteilt
- 04.03.2009
- Gelöscht
- 31.07.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/047 (2006.01)
- Priorität
- GB 0117732 20.07.2001
- Abgezweigt von
- EP02255077
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010
- 04.03.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Donnelly, Vernon James
Bradda Isle of Man, GB
Scott, Michael James
Port St. Mary Isle of Man, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.