Système de verrouillage pour une commande linéaire

Europäisches Patent · EP1583119 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1583119
Anmeldenummer
EP05102351
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2005
Veröffentlicht
05.10.2005
Erteilt
15.07.2009
Gelöscht
31.03.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 3/30 (2006.01)
Priorität
FR 0450611 29.03.2004
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018

  2. 10.08.2013

    Übertragen

    Inhaber/in
    AREVA T&D AG, Carl-Sprecher-Strasse 3, 5036 Oberentfelden → ALSTOM Technology Ltd, Brown Boveri Strasse 7, 5400 Baden

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2013

  3. 15.07.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.