Media gateway

Europäisches Patent · EP1583304 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1583304
Anmeldenummer
EP04290841
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2004
Veröffentlicht
05.10.2005
Erteilt
06.12.2006
Gelöscht
06.12.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H04L 12/66 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007

  2. 29.12.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

ALCATEL

54, rue La Boétie, 75008 Paris, FR

Erfinderin/Erfinder

Waitzmann, Carsten

70806 Kornwestheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.