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Europäisches Patent · EP1583414 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1583414
Anmeldenummer
EP04700138
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.01.2004
Veröffentlicht
12.10.2005
Erteilt
29.09.2010
Gelöscht
31.01.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01G 9/14 (2006.01)
Priorität
GB 0300253 07.01.2003
PCT-Anmeldung
PCT/GB2004/000003 05.01.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/060046 22.07.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.08.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011

  2. 29.09.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2010

Beteiligte

Inhaberin

Haygrove Limited

Redbank, Ledbury, Herefordshire HR8 2JL, GB

Erfinderin/Erfinder

CORBETT, Thomas, Robert

Westhope Herefordshire HR4 8BU, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.