LAGEFIXIERUNG EINER GRIFFLASCHE MIT EINER AUS DEM PANEL AUSGEFORMTEN SPERRSICKE
Europäisches Patent · EP1583621 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1583621
- Anmeldenummer
- EP03808250
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 23.12.2003
- Veröffentlicht
- 12.10.2005
- Erteilt
- 30.08.2006
- Gelöscht
- 31.12.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21D 1/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 10300914 13.01.2003DE 10319971 05.05.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2003/004283 23.12.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/065034 05.08.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008
- 29.09.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RIECK, Hajo
53501 Grafschaft, DE
CHALK, Richard
Mold, Flintshire CH 6TX, GB
GRAY, Martin
Wrexham, Flintshire LL12 OUB, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.