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Europäisches Patent · EP1583927 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1583927
- Anmeldenummer
- EP03773408
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.2003
- Veröffentlicht
- 12.10.2005
- Erteilt
- 07.07.2010
- Gelöscht
- 31.12.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25C 5/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 56032003 15.01.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2003/000789 01.12.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/063647 29.07.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016
- 15.09.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2010
- 15.09.2010
Adresse geändert
- Inhaber/in
- MOHA Moderne Haushaltwaren AG, Tannholzstrasse 14, 3052 Zollikofen → MOHA Moderne Haushaltwaren AG, 7, rue des Sablières, 1214 Vernier
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2010
- 07.07.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2010
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.