Füllmaschine umlaufender Bauart

Europäisches Patent · EP1584601 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1584601
Anmeldenummer
EP05005816
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.2005
Veröffentlicht
12.10.2005
Erteilt
26.11.2008
Gelöscht
31.03.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67C 3/12 (2006.01)
B67C 3/04 (2006.01)
Priorität
DE 102004017205 10.04.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009

  2. 26.11.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Clüsserath, Ludwig

55543 Bad Kreuznach, DE

Krulitsch, Dieter-Rudolf

55545 Bad Kreuznach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.