Dreh-Regenerator

Europäisches Patent · EP1584869 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1584869
Anmeldenummer
EP04008219
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2004
Veröffentlicht
12.10.2005
Erteilt
08.06.2011
Gelöscht
30.04.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23L 15/02 (2006.01)
F28D 19/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012

  2. 08.06.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2011

Beteiligte

Inhaberin

Balcke-Dürr GmbH

Niederlassung Rothemühle, Wildenburger Strasse 1, 57482 Wenden, DE

Erfinderin/Erfinder

Flender, Manfred

57258 Freudenberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.